OHP Schulungstechnik & Präsentationsmedien

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

OHP Schulungstechnik & Präsentationsmedien Klaus Schafferhans

1) Allgemeines

Wir leisten und liefern ausschließlich zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers / Auftraggebers, im Folgenden als Käufer bezeichnet, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

2) Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie richten sich ausschließlich an Handel, Handwerk, Industrie, Dienstleister und gewerblicher Abnehmer. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers oder der Lieferung der Ware oder Ausführung der Dienstleistung. Schriftliche, personifizierte Preis- und Lieferangebote sind für uns 4 Wochen bindend, anschließend sind sie freibleibend. Offenbare Angebotsfehler können vor Auftragsannahme berichtigt werden. Änderungen der Produkte durch technischen Fortschritt oder Design vorbehalten. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte, Farben oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

 

3) Preisgestaltung

Alle Preise sind Nettopreise in € zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sie beziehen sich auf die abgebildeten und / oder beschriebenen Produkte, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration. Fehler und Irrtum vorbehalten.

 

4) Auftrag / Lieferung

Bestellungen sind für den Käufer bindend und können nur mit unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung storniert werden. Produktionsaufträge und Anfertigungen berechnen wir bei Stornierung mit den bis dahin angefallenen Selbstkosten.  Ab einem Nettoauftragswert von € 149,00 werden Onlinebestellungen aus diesem Shop frei Haus geliefert, ausgenommen sind besonders schwere und oder sperrige Artikel. Frei Haus Lieferungen ins Ausland sind nicht möglich. Abholungen nur nach telefonischer Vereinbarung. Nachlieferungen, die unserem Verschulden unterliegen werden schnellstmöglich frachtfrei ausgeführt. Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Käufer kann hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

 

5) Rechnungsstellung

Rechnungen sind nach Rechnungsstellung fällig und ohne Abzug zahlbar. Wir behalten uns vor Lieferungen mit Vorauskasse durchzuführen, Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich mit Vorauskasse. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn die Buchung auf einem unserer Geschäftskonten erfolgt ist. Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich. Gerät der Käufer in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 % plus Basiszinssatz des Rechnungsbetrages als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Alle weiteren noch offenen Rechnungen des Gläubigers werden in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig, auch wenn sie nach Rechnungsstellung noch nicht zur Zahlung anstehen würden.

 

6) Transport und Versicherung

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Übergabe der Sendung an die, den Transport ausführende Person begonnen hat oder zwecks Versendung das Lager / die Werkstatt des Verkäufers verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Alle, nach dem Gefahrenübergang anfallenden Kosten trägt der Käufer. Eine Versicherung gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Käufers. Versandkosten gelten nicht für Lieferungen ins Ausland und auf Inseln, hier fallen gesonderte Kosten an, Berechnung nach Aufwand.

 

7) Transportschäden / Mängelrüge

Alle Packstücke / Verpackungen müssen sofort bei der Anlieferung auf einwandfreie Beschaffenheit geprüft werden. Sichtbare Schäden bitte sofort auf den Frachtpapieren bestätigen lassen. Bei verdeckten Schäden sind die ausliefernde Person (Spedition / Frachtführer) und der Verkäufer innerhalb von 4 Tagen zu benachrichtigen (Schadensprotokoll). Beanstandungen erkennbarer Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb einer Woche, nach eintreffen beim Empfänger bei uns schriftlich eingehen. Wird eine Beanstandung von uns als berechtigt anerkannt, so steht uns das Recht zu, die Ware entweder ordnungsgemäß herzustellen oder Ersatzlieferung zu leisten. Schlägt die Nachbesserung nach einer angemessenen Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung verlangen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und können nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung abgetreten werden. Rücksendung beanstandeter Ware ohne ausdrückliche Genehmigung ist nicht gestattet.

 

8) Gerichtstand / Eigentumsvorbehalt / Datenspeicherung

Gerichtstand für alle Streitfälle ist Waiblingen. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den Verkäufer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers durch z.B. Verbindung, so wird  bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf den Verkäufer übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-)Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Um den heutigen Ansprüchen gerecht zu werden, sind bei uns personen- und firmenbezogene Daten unserer Geschäftspartner über EDV gespeichert und werden so verarbeitet, siehe auch Datenschutz. 

 

9) Gültigkeit

Für alle Lieferungen und Leistungen gelten unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenigen des gesamten Rechtsgeschäfts nicht.